31. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 12.06.2013
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang über Lohmühlengasse)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1 Antrag auf überplanmäßige Ausgabe gemäß § 6 Abs. 8 der Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Haushaltsjahr 2013 für den Bau des Abschnittes 4/5 des Hofjagdweges von der L 743 bis zum Stellwerk Motzen
2.2 Satzung über den Kostensatz und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Brand- und Katastrophenschutzzentrums (BKZ) des Landkreises Dahme-Spreewald (Gebührensatzung BKZ)
2.3 Grundsätzliche Positionierung des Zweckverbandsmitgliedes Landkreis Dahme-Spreewald gemäß § 17 der Satzung des Zweckverbandes "Gewässerrandstreifenprojekt Spreewald"
2.4 Prüfauftrag zur Fortführung des Gewässerrandstreifenprojektes (Antrag der Fraktion UBL-GRÜNE/B 90)
2.5 Ehrenamtliche Richter für die Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Brandenburg
hier: Vorschlagsliste für das Verwaltungsgericht Cottbus
2.6 Änderungen des Rahmenkonzeptes der Personalplanung und Personalentwicklung des Landkreises Dahme-Spreewald
3 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
4 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
5 Informationsvorlagen
5.1 Aufhebung des Erbbaurechtsvertrages und Veräußerung des Grundstückes in Wanninchen (Naturschutzstation)
5.2 Errichtung eines Verwaltungsgebäudes am Verwaltungsstandort Brückenstraße / Max-Werner-Straße in Königs Wusterhausen
6 Ggf. Informationen aus den Gesellschaften
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
9 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat