30. Sitzung Kreistag
30. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 07.11.2007
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang über Lohmühlengasse 12)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes gegen 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Kleinkreditprogramm
hier: Verlängerung der Richtlinie zum Kleinkreditprogramm
4.2 Satzung über die Nutzung der Tagungsräume und sonstigen Räume sowie Plätze des Landkreises Dahme-Spreewald (Allgemeine Nutzungssatzung) und 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme kreiseigener Sportanlagen des Landkreises Dahme-Spreewald (Nutzungssatzung)
4.3 Regionalmanagement Lausitz-Spreewald
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Antrag Bündnis 90/ Die Grünen
Positionierung zur agrarindustriellen Gen-Technik
5.2 Antrag der Bauern-Fraktion
hier: Besetzung der Ausschüsse des Kreistages
5.3 Antrag der SPD-Fraktion
hier: Besetzung der Ausschüsse des Kreistages sowie Bestellung von Vertretern in Unternehmen und Einrichtungen nach § 104 Gemeindeordnung
5.4 Antrag der Fraktion Die Linke. zum Haushalt 2008
Feuerwache Schulzendorf
hier: Beteiligung des Landkreises an den Kosten für den Erwerb des Nachbargrundstückes
6 Ggf. Dringlichkeitsanträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Aktivitäten des Beauftragten für sorbische (wendische) Angelegenheiten im Landkreis Dahme-Spreewald im Berichtszeitraum 2006/2007
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
10.1 Übertragung der Leistungen im Rettungsdienst des Landkreises Dahme-Spreewald ab 01.01.2008
10.2 Teltower Kreiswerke GmbH
Änderung des Gesellschaftsvertrages
11 Ggf. Dringlichkeitsanträge
12 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.