30. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Sitzungstag: 28.03.2019
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Saal 1 des ZLR III
Ort: Schmiedestraße 2, 15745 Wildau
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 31.03.19
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1 Aufbau eines Bildungscampus am Standort Funkerberg - Umsetzung von baulichen Maßnahmen am Bauteil D des Objektes zur Unterbringung der Volkshochschule und der Kreismusikschule
2.2 Erste Änderung der Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Dahme-Spreewald
2.3 Antrag zur beitragsfreien Schülerbeförderung
(Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
2.4 Unterstützung von Museen durch den Kreis
(Antrag der Fraktion SPD/Grüne)
3 Informationsvorlagen
3.1 Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsamtes für das Jahr 2018
3.2 Neufassung der Richtlinie zur Finanzierung der Kindertagespflege im Landkreis Dahme-Spreewald
3.3 Neufassung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung der Jugendarbeit
3.4 Neufassung der Richtlinie über die Gewährung von Nebenleistungen zum Unterhalt des jungen Menschen gem. § 39 SGB VIII sowie von Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII
3.5 Förderung von Investitionen für das Jahr 2019 gemäß Förderbereich 5 der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung der Jugendarbeit
4 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
5 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat