3. Sitzung Kreisausschuss
3. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 28.01.2009
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang über Lohmühlengasse 12)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der letzten Sitzungen
2 Haushalt 2009
2.1 Jugendförderplan 2009 für den Landkreis Dahme-Spreewald
2.2 Änderungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes
2.3 Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Jahr 2009 mit Haushalts¬plan
3 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
3.1 Benennung eines ehrenamtlichen Beauftragten für die Angelegenheiten der Sorben (Wenden)
3.2 Bestellung des Kreisseniorenbeauftragten und von Mitgliedern des Kreissenioren¬beirates für den Kreisausschuss sowie den Gesundheits- und Sozialausschuss
3.3 Gründung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH
3.4 Organisation und Kooperation der Energieregion Lausitz-Spreewald; Besetzung des Regionalforums
3.5 Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Gesellschaft Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH
3.6 Neufassung der Richtlinie zur Förderung des Sports im Landkreis Dahme-Spreewald
3.7 Neufassung der Förderrichtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Regelung der Aus¬reichung von Mitteln des Kreisstrukturfonds (Strukturfondsrichtlinie)
3.8 Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Rettungsdienst des Landkreises Dahme-Spreewald
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
4.1 Petition zur Zuständigkeit für die Bestellung von ehrenamtlichen Naturschutzschutz¬helfern im Landkreis Dahme-Spreewald
5 Ggf. Dringlichkeitsanträge
6 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
7 Informationsvorlagen
7.1 Bericht des Geschäftsführers über die Umsetzung des SGB II in der ARGE
7.2 Bericht des Beigeordneten über die Umsetzung des SGB II in der ARGE
7.3 Sachstandsbericht zum Audit berufundfamilie im Landkreis Dahme-Spreewald
7.4 Beiträge zur Kreisentwicklung 7 - Rohstoffe im Landkreis Dahme-Spreewald
8 Verschiedenes
8.1 Investitionsförderung mit Mitteln des Kreisstrukturfonds 2009; hier: Förderung von Investitionen der Gemeinden und Ämter
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der letzten Sitzungen
10 Ggf. Dringlichkeitsanträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
S. Loge
Landrat