3. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 17.09.2014
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12 (Zugang über Lohmühlengasse)
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Neubestellung von Mitgliedern des Kreisseniorenbeirates zur Mitwirkung im Kreisausschuss sowie im Gesundheits- und Sozialausschuss
4.2 Bestellung von Vertretern des Landkreises in die Wasser- und Bodenverbände
4.3 Bestellung von Vertretern des Landkreises in wirtschaftlichen Unternehmen, Vereinen, Zweckverbänden und sonstigen Einrichtungen
hier: 1. Polizeibeirat der Polizeidirektion Süd
2. Benennung von Mitgliedern für den Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Luckau-Duben
3. Neubenennung eines sachkundigen Einwohners in den Regionalbeirat der Mittelbrandenburgischen Sparkasse
4.4 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Bestimmung von Kriegsstätten im Landkreis Dahme-Spreewald
4.5 Petition zur Einrichtung eines Ausländerbeirates
4.6 Nachtragsstellenplan für das Haushaltsjahr 2014
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen/Gremien
- Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus
- Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit
(Antrag der Fraktion CDU/Bauern)
5.2 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen/Gremien
- Benennung von zwei weiteren stellvertretenden Mitgliedern in den Kreisausschuss
(Antrag der AfD-Fraktion)
5.3 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
- Benennung eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus
- Benennung eines neuen 1. Stellvertreters in den Ausschuss für Bauen und Umwelt
- Benennung eines neuen 2. Stellvertreters in den Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur
- Benennung eines neuen 2. Stellvertreters in den Ausschuss für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit
(Antrag der Fraktion UBL/Wir für KW)
5.4 Einbeziehung der Abgeordneten in den Umbau und die Gestaltung des Sitzungssaales des Kreistages
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
9 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat