29. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 10.10.2018
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 04.07.2018
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Investitionsförderung mit Mitteln des Strukturfonds
- Entscheidung über Investitionsmaßnahmen für das Jahr 2018
4.2 2. Nachtragsstellenplan 2018
4.3 Dritte Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald vom 15.02.2017 und Übergangsregelung LuBK
4.4 Seniorenpolitische Leitlinien
2. Auflage
4.5 Sitzungsplan des Kreistages und des Kreisausschusses für das Jahr 2019
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Änderungsantrag zur Vorlage 2018/056 - Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald vom 15.02.2017
5.2 Besetzung von Ausschüssen und Gremien
- Benennung eines neuen sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit
(Antrag der Fraktion CDU/Bauern/FDP)
5.3 Fortschreibung des integrierten Klimaschutzkonzepts des Landkreises Dahme-Spreewald und Erarbeitung eines Masterplans „Klimaschutz Agenda 21“
(Antrag der Fraktion UBL)
5.4 Antrag zur Neuordnung der Schülerkartenbeantragung und –abrechnung
(Antrag der Fraktion SPD/Grüne)
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Positionspapier der Landkreisverwaltung Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming zu Aufgaben, Strukturen und Wege für eine gemeinsame Entwicklung von Wirtschaft und Arbeitsmarkt im Umfeld BER
7.2 Sachstand zur Erarbeitung der Kreisentwicklungskonzeption für den Landkreis Dahme-Spreewald
7.3 Sachstandsbericht zur Entwicklung der Landwirtschaft in der EU, in Deutschland und im Landkreis Dahme-Spreewald (Agrarbericht 2017)
7.4 Informationen zu Tempo-30-Strecken vor sensiblen Bereichen
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat