28. Sitzung Kreistag
28. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 19.09.2007
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang über Lohmühlengasse 12)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Vorstellung des Projektes "Dahme-Spreewald Netzwerk - Gesunde Kinder"
2.3 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes gegen 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Errichtung und den Betrieb einer Regionalleitstelle für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
4.2 Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Jahr 2008
hier: Strategisches Programm
4.3 Investitionsförderung mit Mitteln des Kreisstrukturfonds 2007
hier: Förderung von Investitionen der Gemeinden und Ämter
4.4 Neufassung der Richtlinie "Pauschalförderung für Selbsthilfegruppen und Seniorenbeiräte im Landkreis Dahme-Spreewald"
4.5 Satzung über die Nutzung der Tagungsräume und sonstigen Räume sowie Plätze des Landkreises Dahme-Spreewald (Allgemeine Nutzungssatzung) und 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme kreiseigener Sportanlagen des Landkreises Dahme-Spreewald (Nutzungssatzung)
4.6 Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat
hier: erneutes Schreiben des Beschwerdeführers
4.7 Terminplan des Kreistages/ Kreisausschusses für das Jahr 2008
4.8 Liquidation der Katalysator GmbH
5 Ggf. Dringlichkeitsanträge
6 Informationsvorlagen
6.1 Bericht des Beigeordneten über die Umsetzung des SGB II in der ARGE
6.2 Bericht des Geschäftsführers über die Umsetzung des SGB II in der ARGE
6.3 Sicherung des Kinderschutzes im Landkreis Dahme-Spreewald
6.4 Nachnutzung des Gebäudes allgemeine Förderschule (FS) Luckau
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
9 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
9.1 Finanzierung der ARGE LDS
hier: Kommunaler Finanzierungsanteil
10 Ggf. Dringlichkeitsanträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
gez. Uta Tölpe
Vorsitzende des Kreistages