28. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 26.09.2018
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 20.06.2018
2 Verwaltungsvorlagen und Anträge für den Kreisausschuss und den Kreistag
2.1 Investitionsförderung mit Mitteln des Strukturfonds
- Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns zum 30.06.2018
- Entscheidung über Investitionsmaßnahmen für das Jahr 2018
2.2 2. Nachtragsstellenplan 2018
2.3 Änderungsantrag zur Vorlage 2018/056 - Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald vom 15.02.2017
2.4 Dritte Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald vom 15.02.2017 und Übergangsregelung LuBK
2.5 Seniorenpolitische Leitlinien
2. Auflage
2.6 Sitzungsplan des Kreistages und des Kreisausschusses für das Jahr 2019
2.7 Besetzung von Ausschüssen und Gremien
- Benennung eines neuen sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit
(Antrag der Fraktion CDU/Bauern/FDP)
2.8 Änderung § 9 (2) 1. der Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Dahme-Spreewald
(Antrag der Fraktion UBL)
3 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
4 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
5 Ggf. Informationen aus den Gesellschaften
5.1 Informationen aus den Gesellschaften, Verbänden und Vereinen sowie den Bereichen Wirtschaftsförderung und Tourismus des Landkreises Dahme-Spreewald
6 Informationsvorlagen
6.1 Positionspapier der Landkreisverwaltung Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming zu Aufgaben, Strukturen und Wege für eine gemeinsame Entwicklung von Wirtschaft und Arbeitsmarkt im Umfeld BER
6.2 Sachstand zur Erarbeitung der Kreisentwicklungskonzeption für den Landkreis Dahme-Spreewald
6.3 Sachstandsbericht zur Entwicklung der Landwirtschaft in der EU, in Deutschland und im Landkreis Dahme-Spreewald (Agrarbericht 2017)
6.4 Informationen zu Tempo-30-Strecken vor sensiblen Bereichen
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
9 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
9.1 Verlängerung Mietvertrag Mietfläche Weinbergstr. 1 in 15907 Lübben
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat