Pres­se­mit­tei­lung

Sitzungstag: 14.02.2024
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:

1      Zur Geschäftsordnung
1.1  Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2  zur Tagesordnung
1.3  Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der letzten Sitzungen vom 20.09.2023 und 29.11.2023
2      Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1  Strukturfonds - Investitionsförderung mit Mitteln des Strukturfonds - Entscheidung über Investitionsmaß-
         nahmen für das Jahr 2024
2.2  Strukturfonds: Antrag der Stadt Königs Wusterhausen auf Änderung der auflösenden Bedingung
2.3  Erste Änderung der Richtlinie zur Förderung des sorbischen/wendischen Volkes im Landkreis Dahme-Spreewald
2.4  Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2022 und Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2022
         sowie nachträgliche Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen
2.5  Richtlinie zur Förderung von Bauinvestitionen an weiterführenden allgemeinbildenden Schulen
         im Landkreis Dahme-Spreewald
2.6  Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung für den Landrat
3      Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
4      Genehmigung von Dienstreisen
5      Informationen aus den Gesellschaften
5.1  Informationen aus den Gesellschaften, Verbänden, Vereinen sowie den Bereichen Wirtschaftsförderung
         und Tourismus des Landkreises Dahme-Spreewald
6      Informationsvorlagen
6.1  Einführung der Integreat-App für den Landkreis Dahme-Spreewald
6.2  Sachstandsbericht zum Onlinezugangsgesetz und zur Digitalisierung der Verwaltung
6.3  Umsetzung des Beschlusses zur Schaffung von Schulplätzen an weiterführenden allgemeinbildenden Schulen
        hier: Informationen zu den Standorten Bestensee, Schulzendorf und Wildau
7      Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:

8      Zur Geschäftsordnung
8.1  zur Tagesordnung
8.2  Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der letzten Sitzungen vom 20.09.2023 und 29.11.2023
9      Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
10    Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger

• im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
• in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
• in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstraße 41
• in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34

zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet
unter ris.dahme-spree­wald.de zur Verfügung.

Loge
Landrat