28. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 21.11.2012
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Eingang Lohmühlengasse 12)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2011 und Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2011 sowie nachträgliche Zustimmung zu einem außerplanmäßigen Aufwand
2.2 Erste Änderung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung des Sports
2.3 Achte Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald (Zur Petition gegen die Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald)
2.4 Jugendförderplan des Landkreises Dahme-Spreewald für das Jahr 2013
2.5 Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Haushaltsjahr 2013 mit Haushaltsplan
2.6 Schulentwicklungsplanung (SEP) des Landkreises Dahme-Spreewald
hier: Fortschreibung für den Zeitraum 01.08.2012 bis 31.07.2017
2.7 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Rettungsdienst des Landkreises Dahme-Spreewald
2.8 Fortschreibung des Lokalen Aktionsplans des Landkreises Dahme-Spreewald für Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit
2.9 Ehrenamtliche Richter für die ordentliche Gerichtsbarkeit des Landes Brandenburg
hier: Vorschlagsliste für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
2.10 Neufassung der Verordnung über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr des Landkreises Dahme-Spreewald
2.11 Neufassung der Taxenordnung des Landkreises Dahme-Spreewald
2.12 Neufassung von Gesellschaftsverträgen gemäß den gesetzlichen Regelungen der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
hier: Regionale Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dahme-Spreewald mbH
2.13 Petition zur Veröffentlichung von Niederschriften des Kreistages und seiner Ausschüsse im Internet
3 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
4 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
5 Informationsvorlagen
5.1 Europapolitische Aktivitäten des Landkreises Dahme-Spreewald
6 Ggf. Informationen aus den Gesellschaften
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
9 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
Loge
Landrat