27. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 20.06.2012
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Eingang Lohmühlengasse 12)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Überprüfung der Mitglieder des Kreistages auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Mitarbeit beim Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR
II. Nichtöffentlicher Teil:
2.1 nichtöffentliche Anhörung der betroffenen Kreistagsmitglieder
III. Öffentlicher Teil:
2.2 Entscheidung über die Veröffentlichung des Abschlussberichtes der Überprüfungs¬kommission
3 Aktuelle Stunde
3.1 Bericht des Landrates
3.2 Anfragen der Abgeordneten
4 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
5 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
5.1 Programm zum Erhalt der Alleen im Landkreis Dahme-Spreewald 2012 bis 2022
5.2 Verschmelzung der Tochtergesellschaften NAN Busverkehr Gesellschaft mit beschränk¬ter Haftung (NAN Bus) und der NAN Service Gesellschaft mit beschränkter Haftung (NAN Service) mit der Regionalen Verkehrsgesellschaft Dahme-Spreewald mbH (RVS, Mutter¬gesellschaft)
5.3 Petition zur Änderung der Verwaltungsvorschriften über die Unterrichtsorganisation (VV-Unterrichtsorganisation)
6 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
6.1 Ausgestaltung des Kreiswettbewerbes „Unser Dorf hat Zukunft“; (Antrag der Fraktion UBL-GRÜNE/B 90)
6.2 Flughafen Berlin-Brandenburg (BER); hier: Betriebskonzept nach dem Berlin-Branden¬burg-Modell (BB-Modell); (Antrag der Fraktion UBL-GRÜNE/B 90)
6.3 Passiver Schallschutz für Fluglärmbetroffene (Antrag SPD- und CDU-Fraktion)
7 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
8 Informationsvorlagen
8.1 Beiträge zur Kreisentwicklung Nr. 10; hier: Einzelhandel im Landkreis Dahme-Spreewald
8.2 Beiträge zur Kreisentwicklung Nr. 11; hier: Erneuerbare Energien im Landkreis Dahme-Spreewald, Teil I – Windkraftnutzung
8.3 Audit berufundfamilie; hier: Abschlussbericht
9 Verschiedenes
IV. Nichtöffentlicher Teil:
10 Zur Geschäftsordnung
10.1 zur Tagesordnung
10.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
11 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
12 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
Loge
Landrat