27. Sitzung des Kreisausschusses
27. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 20.06.2018
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1 Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft im Rahmen der Finanzierung des "Zentrum für Zukunftstechnologien" (ZFZ) im Technologiepark Wildau durch die Wirt-schaftsförderungsgesellschaft Dahme-Spreewald mbH (WFG Dahme-Spreewald mbH)
2.2 Ersatzlose Aufhebung des Beschlusspunktes Nr. 4 des Kreistagsbeschlusses 2017/112 zur Vertretung des LDS durch den Deutschen Landkreistag in der Gesell-schafterversammlung der PD
2.3 Ehrenamtliche Richter/innen für die Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Brandenburg
hier: Vorschlagsliste für das Verwaltungsgericht Cottbus
2.4 Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald vom 15.02.2017
2.5 Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald über die Gewährung einer Studienbeihilfe für Medizinstudent*innen
2.6 Petition an den Kreistag zur In-Betrieb-Nahme eines OParl-Endpunktes
2.7 Petition an den Kreistag zur Veröffentlichung von XBRL-Datensätzen aus den Steuer-erklärungen öffentlicher Unternehmen des Landkreises
2.8 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
- Benennung eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes sowie eines neuen stellvertre-tenden stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
(Antrag der Fraktion SPD/Grüne)
3 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
4 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
5 Ggf. Informationen aus den Gesellschaften
5.1 Informationen aus den Gesellschaften, Verbänden und Vereinen sowie den Bereichen Wirtschaftsförderung und Tourismus des Landkreises Dahme-Spreewald
6 Informationsvorlagen
6.1 Sicherung der Altablagerung Großziethen
Statusbericht zum 31.12.2017
6.2 Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten sowie der Beauftragten für Menschen mit Behinderung 2015- 2017
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
9 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat