27. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Sitzungstag: 08.11.2012
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Eingang Lohmühlengasse 12)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2011 und Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2011 sowie nachträgliche Zustimmung zu einem außerplanmäßigen Aufwand
2.2 Vorberatung der Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Haushaltsjahr 2013 mit Haushaltsplan in den Fachausschüssen
2.3 Jugendförderplan des Landkreises Dahme-Spreewald für das Jahr 2012
2.4 Achte Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald (Zur Petition gegen die Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald)
2.5 Erste Änderung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung des Sports
2.6 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Rettungsdienst des Landkreises Dahme-Spreewald
2.7 Fortschreibung des Lokalen Aktionsplans des Landkreises Dahme-Spreewald
für Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus
und Fremdenfeindlichkeit
2.8 Neufassung der Verordnung über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr des Landkreises Dahme-Spreewald
2.9 Neufassung der Taxenordnung des Landkreises Dahme-Spreewald
3 Informationen
3.1 Katastrophenschutzkonzept des Landkreises Dahme-Spreewald
3.2 Prüfung von Einsparpotentialen beim Schülerspezialverkehr
4 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
5 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
Loge
Landrat