Pres­se­mit­tei­lung

Sitzungstag: 14.09.2023
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Saal Funkerberg
Ort: Funkerberg 26
15711 Königs Wusterhausen

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:

1        Zur Geschäftsordnung
1.1    Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2    zur Tagesordnung
1.3    Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.06.2023
1.4    Verpflichtung eines neuen sachkundigen Einwohners des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Finanzen
           und Öffentliche Ordnung
2        Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges
           hier: 30.06.2023
3         Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Ausschuss Wirtschaft, Tourismus, Finanzen
           und Öffentliche Ordnung
3.1     Sitzungsplan der Fachausschüsse für das Jahr 2024
4         Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
4.1     Verlängerung des bestehenden Mietverhältnisses für das Frauenhaus des Landkreises Dahme-Spreewald
4.2     Grundsatzbeschluss zum Aufbau eines Schulcampus in der Stadt Wildau durch die gemeinsam
           geplante Erweiterung der Ludwig-Witthöft-Oberschule mit der Errichtung eines Gymnasiums
4.3     Bestellung eines IT-Prüfers
4.4     Neufassung der Satzung des Landkreises Dahme-Spreewald über die Inanspruchnahme und Erhebung
           von Gebühren für die Nutzung kreiseigener Sportstätten (Sportstättensatzung)
4.5     Zweiter Breitbandausbau im Landkreis Dahme-Spreewald und Förderantrag im Rahmen der Richtlinie
           Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der
           Bundesrepublik Deutschland - die Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0
4.6     Erste Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
           (Erste Nachtragssatzung 2023/2024)
4.7     Unterstützung des Tierheims Märkisch-Buchholz
4.8     Verlängerung des Erbbaurechtes für die Sporthalle Gymnasium Eichwalde
5         Informationen
5.1     Förderung von Investitionen für das Jahr 2023 gemäß Förderbereich 5 der Richtlinie
           des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung der Jugend(sozial)arbeit
5.2     Informationen der Verwaltung zur Umsetzung des Beschlusses 2022/067-2 "Erstellung einer wirtschaftlichen
           Strategie für den Landkreis Dahme-Spreewald"
           (BE: S. Klein, Dezernent I und Amtsleiter Kämmerei und Kreiskasse)
5.3     Informationen der Verwaltung zur Schaffung der beihilferechtlichen Grundlagen für das Deutschlandticket
           (BE: S. Klein, Dezernent I und Amtsleiter Kämmerei und Kreiskasse)
6         Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7         Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:

8         Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
9         Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger

• im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
• in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
• in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
• in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34

zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet
unter ris.dahme-spree­wald.de zur Verfügung.

Loge
Landrat