Pres­se­mit­tei­lung

Sitzungstag: 21.11.2023
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Saal Funkerberg
Ort: Funkerberg 26
15711 Königs Wusterhausen

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:

1        Zur Geschäftsordnung
1.1    Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2    zur Tagesordnung
1.3    Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 12.09.2023
1.4    Verpflichtung eines neuen sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Kreisentwicklung,
          Infrastruktur, Mobilität und Bauleitplanung
2        Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1    Gewährung einer institutionellen Förderung im Rahmen der Digitalisierungsstrategie
          des Landkreises Dahme-Spreewald
2.2    Etablierung eines energieautonomen Kreislaufsystems am Modellstandort Gemeinde Drahnsdorf
          (Antrag der Fraktion GRUENE)
3        Informationen und Informationsvorlagen
3.1    Umsetzungsvorschläge und Maßnahmen für die Erreichung insbesondere der im Kreisentwicklungskonzept
          2030+ festgelegten Entwicklungsziele des Landkreises Dahme-Spreewald im Bereich Wirtschaft
          und Arbeitsmarkt
3.2    Informationen zur geplanten Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
          (BE: Herr Brumme, Amtsleiter Straßenverkehrsamt)
4        Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
5        Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:

6        Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7        Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger

• im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
• in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
• in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstraße 41
• in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34

zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet
unter ris.dahme-spree­wald.de zur Verfügung.

Loge
Landrat