25. Sitzung Kreistag
25. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 14.02.2007
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang über Lohmühlengasse 12)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
1.3 zur Tagesordnung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf gegen 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Standortentscheidung zu den Allgemeinen Förderschulen im Süden des Landkreises Dahme-Spreewald
4.2 EU-Rechtskonforme Ausgestaltung der Finanzierung des öPNV
4.3 Beschluss der geprüften Jahresrechnung 2005 und Entlastung des Landrates
4.4 Haushalt 2007
hier: Ausgabeermächtigung während der vorläufigen Haushaltsführung
4.5 Satzung über den Kostenersatz für die Durchführung der Brandverhütungsschau nach dem Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz (BbgBKG)
4.6 Lokaler Aktionsplan des Landkreises Dahme-Spreewald für Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit
4.7 Bildung eines lokalen Begleitausschusses für die Umsetzung des lokalen Aktionsplanes
5 Informationsvorlagen
5.1 Bericht des Beigeordneten über die Umsetzung des SGB II in der ARGE
5.2 Bericht des Geschäftsführers über die Umsetzung des SGB II in der ARGE
5.3 Einführung eines Sozialtickets für den öPNV
KT-Beschluss vom 13.12.2006 (Beschluss Nr. KT 2006/132)
6 Ggf. Dringlichkeitsanträge
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
8.1 Verkauf von Grundstücken des Tempelhofer Hafens
9 Ggf. Dringlichkeitsanträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
U. Tölpe
Vorsitzende des Kreistages