25. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 14.02.2018
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur
Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des
Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von
Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Beschluss des geprüften Gesamtabschlusses
2016 des Landkreises Dahme-Spreewald
4.2 Neubau Verwaltungszentrum Königs
Wusterhausen (BV "Jobcenter") - Fortschreibung
und Freigabe der Entwurfsplanung
4.3 Schulentwicklungsplanung (SEP) des
Landkreises Dahme-Spreewald
hier: Fortschreibung für den Zeitraum vom
01.08.2017 bis 31.07.2022 und Vorlage
zur Genehmigung durch das MBJS
4.4 Ehrenamtliche Richter für die ordentliche
Gerichtsbarkeit des Landes Brandenburg
hier: Vorschlagsliste für das
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
4.5 Anpassung des öffentlich
Dienstleistungsauftrages über die
gemeinwirtschaftliche Verpflichtung zur
Durchführung des übrigen öffentlichen
Personennahverkehrs im Landkreis
Dahme-Spreewald
4.6 Förderrichtlinie des Landkreises Dahme-
Spreewald über die Gewährung von
Zuweisungen für Strukturmaßnahmen und
besondere Bedarfe“ (Strukturfondsrichtlinie)
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder
Mitgliedern des Kreistages
5.1 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die
Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-
Spreewald (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
5.2 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die
Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-
Spreewald (Antrag der Fraktion SPD/GRÜNE)
5.3 Problematik des Bibers
im Landkreis Dahme-Spreewald
(Antrag der Fraktion CDU/Bauern/FDP)
5.4 Erarbeitung einer Kreisentwicklungskonzeption
für den Landkreis Dahme-Spreewald KEK - 2030
(Antrag der Fraktionen UBL/Wir für KW
und SPD/Grüne)
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen
zur Niederschrift der letzten Sitzung
9 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude,
Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat