Pres­se­mit­tei­lung

Sitzungstag: 18.01.2023
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:
1        Zur Geschäftsordnung
1.1    Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2    zur Tagesordnung
1.3    Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 14.12.2022
2        Aktuelle Stunde
2.1    Bericht des Landrates
2.2    Anfragen der Abgeordneten
3        Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4        Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1    Jugendförderplan des Landkreises Dahme-Spreewald für die Jahre 2023/2024
4.2    Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
4.3    Neuberufung eines Kreiswahlleiters und eines stellvertretenden Kreiswahlleiters
          für Kommunalwahlen für das Wahlgebiet des Landkreises Dahme-Spreewald
4.4    Verwaltungsgerichtliches Klageverfahren der Gemeinde Eichwalde ./.
          Landrat des Landkreises Dahme-Spreewald
          hier: Antrag auf Zulassung der Berufung
5        Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1    Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
          hier:
          - Benennung eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes sowie eines Stellvertreters
             in den Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur
­          - Benennung neuer stimmberechtigten Mitglieder sowie eines Stellvertreters
             in den Gesundheits- und Sozialausschuss
­          - Benennung neuer Stellvertreter in den Ausschuss für Kreisentwicklung, Infrastruktur,
             Mobilität und Bauleitplanung
­          - Benennung neuer Stellvertreter in den Ausschuss für Bauen, Landwirtschaft und Umwelt
­          - Benennung neuer Stellvertreter in den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Finanzen
             und Öffentliche Ordnung
          (Antrag der Fraktion SPD)
6        Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
7        Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:
8        Zur Geschäftsordnung
8.1    zur Tagesordnung
8.2    Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 14.12.2022
9        Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
10      Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger

• im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
• in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
• in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstraße 41
• in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34

zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet
unter ris.dahme-spree­wald.de zur Verfügung.

Loge
Landrat