25. Sitzung des Kreistages
25. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 08.02.2012
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Eingang Lohmühlengasse 12)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2009 und Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2009
4.2 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2010 und Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2010
4.3 Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan
4.4 Jugendförderplan des Landkreises Dahme-Spreewald für das Jahr 2012
4.5 Sechste Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung
4.6 Aufhebung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Übernahme der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertagesbetreuungsangeboten im Jahr vor der Einschulung
4.7 Übernahme der Anteile der Stadt Königs Wusterhausen und der Gemeinde Wildau an der TGZ Wildau GmbH
4.8 Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes; hier: Mittelfristiges Hochbauprogramm
4.9 Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes; hier: Änderung des Kreistagsbeschlusses vom 15.12.2010 zur Beschäftigung eines Klimaschutzmanagers für den Landkreis Dahme-Spreewald
4.10 Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH; hier: Zustimmung zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der ELS GmbH
4.11 Beteiligungsrichtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald
4.12 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung von verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen in Kurorten, Ausflugs- und Erholungsorten
5 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
6 Informationsvorlagen
6.1 Bericht der Gleichstellungs- und Integrationsbeauftragten des Landkreises Dahme-Spreewald 2010/2011
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
9 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
In Vertretung
Klinkmüller
Erster Beigeordneter