Pres­se­mit­tei­lung

Sitzungstag: 12.09.2023
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:

1        Zur Geschäftsordnung
1.1    Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2    zur Tagesordnung
1.3    Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 20.06.2023
1.4    Verpflichtung eines neuen sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Kreisentwicklung, Infrastruktur,
          Mobilität und Bauleitplanung
2        Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Ausschuss Kreisentwicklung, Infrastruktur,
          Mobilität und Bauleitplanung
2.1    Sitzungsplan der Fachausschüsse für das Jahr 2024
3        Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
3.1    Zweiter Breitbandausbau im Landkreis Dahme-Spreewald und Förderantrag im Rahmen der Richtlinie
          Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der
          Bundesrepublik Deutschland - die Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0
3.2    Antrag auf beratende Mitgliedschaft des Landkreises Dahme-Spreewald in der Kommunalen
          Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin Brandenburg (KAG DF)
4        Informationen
4.1    Informationen der Verwaltung zur Umsetzung des Beschlusses 2022/067-2 "Erstellung einer wirtschaftlichen
          Strategie für den Landkreis Dahme-Spreewald"
          (BE: S. Klein, Dezernent I und Amtsleiter Kämmerei und Kreiskasse)
4.2    Informationen der Verwaltung zur Schaffung der beihilferechtlichen Grundlagen für das Deutschlandticket
          (BE: S. Klein, Dezernent I und Amtsleiter Kämmerei und Kreiskasse)
5        Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
6        Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:

7        Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
8        Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger

• im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
• in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
• in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
• in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34

zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet
unter ris.dahme-spree­wald.de zur Verfügung.

Loge
Landrat