24. Sitzung Kreistag
24. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 13.12.2006
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang über Lohmühlengasse 12)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
1.3 zur Tagesordnung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Neubestellung von Mitgliedern des Kreisseniorenbeirates für den Gesundheits- und Sozialausschuss sowie den Kreisausschuss
4.2 Seniorenpolitische Leitlinien des Landkreises Dahme-Spreewald
4.3 Beschluss der geprüften Jahresrechnung 2005 und Entlastung des Landrates
4.4 öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Landkreis Dahme-Spreewald und dem Land Berlin über die gegenseitige Hilfe im Bereich der Notfallrettung
4.5 öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Errichtung und den Betrieb einer Regionalleitstelle für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
4.6 Dritte Satzung zur änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Rettungsdienst des Landkreises Dahme-Spreewald
4.7 Bürgerstiftung Kulturlandschaft Spreewald
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Antrag des Ausschusses für Bauen und Umwelt
Schreiben an die Landesregierung zum Hochwasserschutz der Stadt Lübben an der Spree
5.2 Antrag der SPD-Fraktion
Neubestellung eines Vertreters in den Polizeibeirat beim Polizeipräsidium Frankfurt (Oder) sowie änderungen der Ausschussbesetzungen
5.3 Antrag der Fraktion Die Linke.PDS
änderungen bei der Bestellung von Vertretern
hier: - Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Mittelbrandenburgischen Sparkasse
- Regionale Planungsgemeinschaft "Lausitz-Spreewald" und Ausschuss für Windkraftnutzung
6 Informationsvorlagen
6.1 Fortschreibung des Berichtes über die Beteiligungen des Landkreises Dahme-Spreewald an Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts gemäß § 105 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO)
7 Ggf. Dringlichkeitsanträge
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
9.1 Einseitige Schuldübernahme eines Darlehens der TGZ Wildau GmbH bei der Deutschen Kreditbank AG
9.2 übergabe der Erschließungsanlagen des Gewerbegebietes Duben II an die Stadt Luckau
hier: Vereinbarung über eine Nebenabrede mit der Stadt Luckau
10 Ggf. Dringlichkeitsanträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
Uta Tölpe
Vorsitzende des Kreistages