24. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 06.12.2017
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2016 sowie nachträgliche Genehmigung von überplanmäßigen Auf-wendungen
4.2 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Ret-tungsdienstes im Landkreis Dahme-Spreewald
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Aufforderung an den Landrat: Problematik des Bibers im Landkreis Dahme-Spreewald (Antrag der AfD-Fraktion)
5.2 Aufforderung an den Landrat: Problematik des Wolfs im Landkreis Dahme-Spreewald (Antrag der AfD-Fraktion)
5.3 Änderung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Unterstützung der Ar-beit der Fraktionen des Kreistages
(Antrag der Fraktion UBL/ Wir für KW)
5.4 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald
(Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Bericht des Geschäftsführers der Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFG), Herrn Janßen, über den am 21.09/22.09.2017 von der WFG organisierten Erfah-rungsaustausch am Flughafen Zürich
8 Informationsvorlagen
8.1 Personalbericht 2017
8.2 Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung von Tätigkeiten des Landkreises durch Leistungen Privater (Sponsoring, Spenden und sonstige Schenkun-gen)
hier: Übersicht über erhaltene Spenden und Sponsoringgelder in den Jahren 2014 bis 2016
8.3 Breitbandausbau im Landkreis Dahme-Spreewald
8.4 Information - aktueller Sach- und Bautenstand Vorhaben Gemeinschaftsunterkunft Wildau (Betreiber- und Mietvertrag)
8.5 Bericht zum Stand der Integration von Geflüchteten und Asylsuchenden im Landkreis Dahme-Spreewald
9 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
10 Zur Geschäftsordnung
10.1 zur Tagesordnung
10.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
11 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
12 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat