24. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 07.12.2011
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2009 und Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2009
4.2 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2010 und Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2010
4.3 Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes; hier: Mittelfristiges Hochbauprogramm
4.4 Durchführung des Rettungsdienstes im Rettungsdienstbereich Landkreis Dahme-Spreewald durch die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.; hier: Verlängerung der Aufgabenübertragung gemäß § 10 Abs. 4 BbgRettG um fünf Jahre
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Bauen und Umwelt (Antrag der Zählgemeinschaft)
5.2 Bestellung von Vertretern des Landkreises in wirtschaftlichen Unternehmen, Vereinen, Zweckverbänden und sonstigen Einrichtungen; hier: Bestellung einer sachkundigen Bürgerin in den Regionalbeirat der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam
5.3 Änderung bei der Besetzung des Kreisausschusses (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
5.4 Beratung über die Unterstützung der Anliegen der Bürgerinitiative NOTWEHR Anlieger BER durch ein Schreiben an das Bundesamt für Flugsicherung
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Europapolitische Aktivitäten des Landkreises Dahme-Spreewald
7.2 Bericht über die unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen des Landkreises Dahme-Spreewald - Beteiligungsbericht 2010
7.3 Übernahme der Anteile der Stadt Königs Wusterhausen und der Gemeinde Wildau an der TGZ Wildau GmbH
7.4 Fortschreibung der Personalstatistik per 30.06.2011 sowie Umsetzungsergebnisse im Bereich Personalentwicklung
7.5 Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes
hier: Energiebericht des Landkreises Dahme-Spreewald
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
S. Loge
Landrat