24. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 31.01.2018
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
2.1 Vorschlag zur Benennung eines Kreiswahlleiters für den Landtagswahlkreis 27
3 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
3.1 Beschluss des geprüften Gesamtabschlusses 2016 des Landkreises Dahme-Spreewald
3.2 Neubau Verwaltungszentrum Königs Wusterhausen (BV "Jobcenter") -
Fortschreibung und Freigabe der Entwurfsplanung
3.3 Ehrenamtliche Richter für die ordentliche Gerichtsbarkeit des Landes Brandenburg
hier: Vorschlagsliste für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
3.4 Anpassung des öffentlich Dienstleistungsauftrages über die gemeinwirtschaftliche Ver-pflichtung zur Durchführung des übrigen öffentlichen Personennahverkehrs im Land-kreis Dahme-Spreewald
3.5 Förderrichtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald über die Gewährung von Zuwei-sungen für Strukturmaßnahmen und besondere Bedarfe“ (Strukturfondsrichtlinie)
3.6 Genehmigung einer Auslandsdienstreise des Landrates nach Italien
3.7 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald
(Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
3.8 Problematik des Bibers im Landkreis Dahme-Spreewald
(Antrag der Fraktion CDU/Bauern/FDP)
3.9 Erarbeitung einer Kreisentwicklungskonzeption für den Landkreis Dahme-Spreewald KEK - 2030
(Antrag der Fraktionen UBL/Wir für KW und SPD/Grüne)
4 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
5 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
6 Ggf. Informationen aus den Gesellschaften
6.1 Informationen aus den Gesellschaften, Verbänden und Vereinen sowie den Bereichen Wirtschaftsförderung und Tourismus des Landkreises Dahme-Spreewald
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
9 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat