Pres­se­mit­tei­lung

Sitzungstag: 27.04.2023
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Im Casino im Achenbach-Krankenhaus, Klinikum Dahme-Spreewald
Ort: Köpenicker Str. 29
15711 Königs Wusterhausen

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:
1       Zur Geschäftsordnung
1.1   Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2   zur Tagesordnung
1.3   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.02.2023
2       Bestellung der Stellvertretung des Schriftführers des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Finanzen
          und Öffentliche Ordnung
3       Informationen aus dem Klinikum Dahme-Spreewald
          (BE: Herr Jasper - Geschäftsführer Klinikum Dahme-Spreewald GmbH,
          Herr Dr. von Klitzing - Regionalgeschäftsführer Sana Kliniken AG)
4        Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreisausschuss und den Kreistag
4.1    Ermächtigung zur Aufnahme eines Kredites zur Finanzierung der Investitionsmaßnahme
          "Neubau Gymnasium Schönefeld"
4.2    Erste Änderung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald über die Gewährung von Zuweisungen
          für Strukturmaßnahmen und besondere Bedarfe (Strukturfondsrichtlinie)
4.3    Umsetzung der Ergebnisse der Personalbemessung im allgemeinen sozialen Dienst (ASD) 2021/2022 -
          Ressourcenmanagement bis 2025
4.4    Vereinbarung über partnerschaftliche Beziehungen zwischen der Gemeinde Cabestany (Französische
          Republik), dem Landkreis Dahme-Spreewald (Bundesrepublik Deutschland) und dem Landkreis Wolsztyn
          (Republik Polen)
4.5    Grundsatzbeschluss zur Feststellung der Entbehrlichkeit der kreiseigenen unbebauten Liegenschaft
          in der Gemarkung Duben, Flur 2, Flurstücke 105 und 108
4.6    Strategie zur schrittweisen Umsetzung der Vorgaben des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes
          im kommunalen ÖPNV des Landkreises Dahme-Spreewald
4.7    Schaffung von Schulplätzen an weiterführenden Schulen im Norden unseres Landkreises
          (gemeinsamer Antrag der Fraktionen GRUENE und DIE LINKE.)
5        Informationen und Informationsvorlagen
5.1    Förderung von Investitionen für das Jahr 2023 gemäß Förderbereich 5 der Richtlinie des Landkreises
          Dahme-Spreewald zur Förderung der Jugend(sozial)arbeit
5.2    Prüfvermerk des Kommunalen Prüfungsamtes zur überörtlichen Prüfung der Landkreise als örtliche Träger
          der öffentlichen Jugendhilfe im Land Brandenburg
6       Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
7        Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:
8        Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
8.1    Bewilligung einer Grundschuld in das Erbbaugrundbuch KiEZ Frauensee und KiEZ Hölzerner See
9        Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
10     Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger

• im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
• in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
• in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstraße 41
• in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34

zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet
unter ris.dahme-spree­wald.de zur Verfügung.

Loge
Landrat