23. Sitzungen des Kreistages
23. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 19.10.2011
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12 (Eingang über Lohmühlengasse 12), 15907 Lübben (Spreew.)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Jahr 2011 (Nachtragshaushaltssatzung 2011)
4.2 Kavalierhäuser Königs Wusterhausen; hier: Verzicht auf den Erwerb sowie auf die Ausübung des dinglichen Vorkaufsrechts für alle Verkaufsfälle
4.3 Abberufung der Leiterin und einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
4.4 Petition zur Schülerbeförderungssatzung; hier: Ausnahmeregelung bei Besuch einer anderen als der zuständigen Schule
5 Ggf. Dringlichkeitsanträge
6 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
7 Zur Geschäftsordnung
7.1 zur Tagesordnung
7.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
8 Zwischenbericht der Kommission zur Überprüfung der Mitglieder des Kreistages auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Mitarbeit beim Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR
9 Ggf. Dringlichkeitsanträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.