23. Sitzung Kreistag
23. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 08.11.2006
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang über Lohmühlengasse)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
1.3 zur Tagesordnung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII)
4.2 Seniorenpolitische Leitlinien des Landkreises Dahme-Spreewald
4.3 überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 4130-73001; Erstattung an Krankenkassen für die übernahme der Krankenbehandlung gem. § 264 Abs.7 SGB V außerhalb von Einrichtungen
4.4 Satzung zur Berichtigung der Nachtragshaushaltssatzung 2006
4.5 Standortentscheidung zu den Allgemeinen Förderschulen im Süden des Landkreises Dahme-Spreewald
4.6 Terminplan des Kreistages / Kreisausschusses für das Jahr 2007
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Unterstützung und Aufruf zum "Tag der Demokratie" am 18. November 2006 in Halbe
6 Ggf. Dringlichkeitsanträge
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Ggf. Dringlichkeitsanträge
9 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
Uta Tölpe
Vorsitzende des Kreistages