23. Sitzung Kreisausschuss
BEKANNTMACHUNG
23. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 25.10.2006
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang über Lohmühlengasse)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
1.3 zur Tagesordnung
2 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
2.1 öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII)
2.2 Seniorenpolitische Leitlinien des Landkreises Dahme-Spreewald
2.3 überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 4130-73001
Erstattung an Krankenkassen für die übernahme der Krankenbehandlung gem. § 264 Abs. 7 SGB V außerhalb von Einrichtungen
2.4 Standortentscheidung zu den Allgemeinen Förderschulen im Süden des Landkreises Dahme-Spreewald
2.5 Satzung zur Berichtigung der Nachtragshaushaltssatzung 2006
2.6 Terminplan des Kreistages / Kreisausschusses für das Jahr 2007
3 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
4 Ggf. Dringlichkeitsanträge
5 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
6 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
6.1 Auszeichnung von Menschen mit Zivilcourage
6.2 Petition zur übernahmeregelung für Auszubildende des Landkreises in ein Arbeitsverhältnis
6.3 Vergabe von Bauleistungen gemäß VOB/A am Erweiterungsbau Humboldt-Gymnasium Eichwalde; HHST 2330-96020
6.4 Vergabe von Planungsleistungen; hier: Objektplanung Verkehrsanlagen gem. § 55 HOAI für die K 6152 Gussow - L 40 1. Bauabschnitt
6.5 Vergabe von Planungsleistungen; hier: Technische Gebäudeausrüstung Anlagegruppe Wärmeversorgung für den Komplex Brückenstraße Königs Wusterhausen
6.6 Vergabe - Lieferung und Installation von 7 Stck. Servern
7 Ggf. Dringlichkeitsanträge
8 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
gez. Wille
Ausschussvorsitzender