23. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 18.10.2017
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
Anfrage an den Landrat
hier: Versorgung der BER-Kunden mit Parkplätzen
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Stellenplan 2017/2018 - Entscheidung über weitere kw-Vermerke mit Wirkdatum 12/2017
4.2 Beteiligung des LDS an der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH ("Partnerschaft Deutschland")
4.3 Namensänderung der "Brandenburgischen Schule für Blinde und Sehbehinderte" Kö-nigs Wusterhausen in "Marie-und-Hermann-Schmidt-Schule"
4.4 Abschluss von öffentlich-rechtlichen Verträgen gemäß § 12 Abs. 1 Kindertagesstätten-gesetz (KitaG) des Landes Brandenburg zwischen dem Landkreis Dahme-Spreewald als Leistungsverpflichteter mit den Kommunen des Landkreises als Leistungserbringer
4.5 Satzung des Landkreises Dahme-Spreewald zur Erhebung von Elternbeiträgen und Essengeld für die Inanspruchnahme eines Betreuungsplatzes in einer Kindertagespfle-gestelle gemäß Kindertagesstättengesetz des Landes Brandenburg (KitaG)
4.6 1. Änderung der Taxenordnung des Landkreises Dahme-Spreewald
4.7 1. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr des Land-kreises Dahme-Spreewald
4.8 Sitzungsplan des Kreistages und des Kreisausschusses für das Jahr 2018
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen/Gremien
(Antrag der AfD-Fraktion)
hier: Bestellung eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes in den
Jugendhilfeausschuss
5.2 Änderung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Unterstützung der Ar-beit der Fraktionen des Kreistages
(Antrag der Fraktion UBL/ Wir für KW)
5.3 Erstellung einer Kreisentwicklungskonzeption Landkreis Dahme-Spreewald 2030
(Antrag der Fraktion UBL/Wir für KW)
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Neuausrichtung des Präventionsrates
7.2 Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsamtes für das 2. Halbjahr 2016
7.3 Übersicht der Beteiligungen an wirtschaftlichen Unternehmen des Landkreises Dahme-Spreewald und den entsandten bzw. gewählten Vertreter der Verwaltung bzw. des Kreistages
7.4 Bericht über die Umsetzung des SGB II im Jobcenter Dahme-Spreewald
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
10.1 Erwerb Objekt Königs Wusterhausen Berliner Straße
11 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
12 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat