Pres­se­mit­tei­lung

Sitzungstag: 25.04.2023
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:
1        Zur Geschäftsordnung
1.1    Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2    zur Tagesordnung
1.3    Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 21.02.2023
1.4    Verpflichtung neuer sachkundiger EinwohnerInnen für den Ausschuss für Kreisentwicklung, Infrastruktur,
          Mobilität und Bauleitplanung
2        Vorberatung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
2.1    Erste Änderung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald über die Gewährung von Zuweisungen
          für Strukturmaßnahmen und besondere Bedarfe (Strukturfondsrichtlinie)
2.2    Strategie zur schrittweisen Umsetzung der Vorgaben des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes
           im kommunalen ÖPNV des Landkreises Dahme-Spreewald
3        Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
4        Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:
5        Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
6        Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger

• im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
• in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
• in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstraße 41
• in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34

zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet
unter ris.dahme-spree­wald.de zur Verfügung.

Loge
Landrat