22. Sitzung Kreisausschuss
22. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 30.08.2006
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang über Lohmühlengasse 12)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
1.3 zur Tagesordnung
2 Beratungen zum Nachtragshaushalt 2006
2.1 Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Haushaltsjahr 2006; hier: Information zu änderungen gegenüber dem Entwurf
2.2 Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Haushaltsjahr 2006 (Nachtragshaushaltssatzung 2006) mit Haushaltsplan und Anlagen einschließlich Finanzplan und Investitionsprogramm 2005-2009
3 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag und Kreisausschuss
3.1 Errichtung eines Weiterbildungskollegs im Landkreis Dahme-Spreewald zum Schuljahr 2007/2008
3.2 Einrichtung von Leistungs- und Begabungsklassen (LuBK) an Gymnasien in Trägerschaft des Landkreises Dahme-Spreewald
3.3 1. Satzung zur änderung der Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren für die Fahrbibliothek des Landkreises Dahme-Spreewald
3.4 1. Satzung zur änderung der Gebührensatzung für die Kreismusikschule Dahme-Spreewald
3.5 1. Satzung zur änderung der Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule Dahme-Spreewald
3.6 Neufassung der Richtlinie zur Förderung des sorbischen (wendischen) Volkes im Landkreis Dahme-Spreewald
3.7 Kleinkreditprogramm für Existenzgründer
3.8 Investitionsförderung gem. §17 GFG 2004; Bewilligung von Rückflussmitteln
3.9 Ortsverbindung K 6152 von Gussow zur L 40; hier: 1. übertragung einer Vergabeentscheidung für Bauleistungen auf den Landrat; 2. Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe
3.10 Touristischer Verbindungsweg; hier: übertragung einer Vergabeentscheidung für Bauleistungen auf den Landrat
3.11 Petition an den Kreisausschuss; hier: Baumaßnahme Ausbau Strandbad Motzen - Erweiterung des Parkplatzes
4 Informationsvorlagen
4.1 Bericht des Beigeordneten über die Umsetzung des SGB II in der ARGE
4.2 Bericht des Geschäftsführers der ARGE über die Umsetzung des SGB II
4.3 Prioritätenvorschlag für Radwege außerorts an Bundes- und Landesstraßen im Landkreis
4.4 Beiträge zur Kreisentwicklung 5; Radrouten durch die Regionalparks "Wege in den Südraum"
4.5 Dahme-Radfernwanderweg; hier: übersicht zu den Bauabschnitten
4.6 Bericht über den Abarbeitungsstand der Investitionsmaßnahmen und der weiteren getroffenen Maßnahmen (Beschluss des Kreistages vom 03.05.06 zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD)
4.7 übersicht über bewilligte unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben für den Zeitraum vom 01.01.2006 bis 31.07.2006
4.8 Aufbau neuer Strukturen zur Entwicklung des Flughafenumfeldes BBI
4.9 Personalstatistik; Zeitraum 01.01.2006 bis 30.06.2006
5 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
6 Ggf. Dringlichkeitsanträge
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
8.1 Berufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
9 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
9.1 Vergabe zum Aufmaß der Gebäude unter Berücksichtigung katasterrechtlicher Vorschriften in der Ortslage von Gehren
9.2 Vergabe der Lieferung und Installation eines Telekommunikationsanlagensystems inkl. Endgeräte
10 Ggf. Dringlichkeitsanträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
N. Schmidt
Stellv. Ausschussvorsitzender