22. Sitzung des Kreistages
BEKANNTMACHUNG
22. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 13.09.2006
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang über Lohmühlengasse)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
1.3 zur Tagesordnung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Bericht des Kreisseniorenbeauftragten
2.3 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde
4 Beratungen zum Nachtragshaushalt 2006
4.1 Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Haushaltsjahr 2006; hier: Information zu änderungen gegenüber dem Entwurf
4.2 Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Haushaltsjahr 2006 (Nachtragshaushaltssatzung 2006) mit Haushaltsplan und Anlagen einschließlich Finanzplan und Investitionsprogramm 2005-2009
5 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
5.1 Errichtung eines Weiterbildungskollegs im Landkreis Dahme-Spreewald zum Schuljahr 2007/2008
5.2 Einrichtung von Leistungs- und Begabungsklassen (LuBK) an Gymnasien in Trägerschaft des Landkreises Dahme-Spreewald
5.3 1. Satzung zur änderung der Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren für die Fahrbibliothek des Landkreises Dahme-Spreewald
5.4 1. Satzung zur änderung der Gebührensatzung für die Kreismusikschule Dahme-Spreewald
5.5 1. Satzung zur änderung der Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule Dahme-Spreewald
5.6 Neufassung der Richtlinie zur Förderung des sorbischen (wendischen) Volkes im Landkreis Dahme-Spreewald
5.7 Investitionsförderung gem. §17 GFG 2004; Bewilligung von Rückflussmitteln
5.8 Kleinkreditprogramm für Existenzgründer
5.9 Ortsverbindung K 6152 von Gussow zur L 40; hier: Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe
6 Informationsvorlagen
6.1 Bericht des Beigeordneten über die Umsetzung des SGB II in der ARGE
6.2 Bericht des Geschäftsführers der ARGE über die Umsetzung des SGB II
6.3 Beiträge zur Kreisentwicklung 5; Radrouten durch die Regionalparks "Wege in den Südraum"
6.4 Prioritätenvorschlag für Radwege außerorts an Bundes- und Landesstraßen im Landkreis
6.5 Dahme-Radfernwanderweg; hier: übersicht zu den Bauabschnitten
6.6 Aufbau neuer Strukturen zur Entwicklung des Flughafenumfeldes BBI
6.7 Bericht über den Abarbeitungsstand der Investitionsmaßnahmen und der weiteren getroffenen Maßnahmen; (Beschluss des Kreistages vom 03.05.06 zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD)
6.8 übersicht über bewilligte unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben für den Zeitraum vom 01.01.2006 bis 31.07.2006
7 Ggf. Dringlichkeitsanträge
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
9.1 Berufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
9.2 Vergabe von Bauleistungen gemäß VOB/A für das Gewerk Heizung, Lüftung und Sanitärausstattung im Erweiterungsbau Humboldt-Gymnasium Eichwalde, HH-Stelle 2330-96020
10 Ggf. Dringlichkeitsanträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
Uta Tölpe
Vorsitzende des Kreistages