22. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 04.10.2017
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur
Niederschrift der letzten Sitzung
2 Bestellung einer neuen Schriftführerin
3 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und
Anträgen für den Kreistag
3.1 Stellenplan 2017/2018 - Entscheidung über
weitere kw-Vermerke mit Wirkdatum 12/2017
3.2 Beteiligung des LDS an der PD - Berater der
öffentlichen Hand GmbH
("Partnerschaft Deutschland")
3.3 Namensänderung der "Brandenburgischen
Schule für Blinde und Sehbehinderte" Königs
Wusterhausen in "Marie-und-Hermann-Schmidt-
Schule"
3.4 Abschluss von öffentlich-rechtlichen Verträgen
gemäß § 12 Abs. 1 Kindertagesstättengesetz
(KitaG) des Landes Brandenburg zwischen dem
Landkreis Dahme-Spreewald als
Leistungsverpflichteter mit den Kommunen des
Landkreises als Leistungserbringer
3.5 1. Änderung der Taxenordnung des
Landkreises Dahme-Spreewald
3.6 1. Änderung der Verordnung über
Beförderungsentgelte im Taxenverkehr des
Landkreises Dahme-Spreewald
3.7 Satzung des Landkreises Dahme-Spreewald zur
Erhebung von Elternbeiträgen und Essengeld
für die Inanspruchnahme eines
Betreuungsplatzes in einer Kindertagespflege-
stelle gemäß Kindertagesstättengesetz des
Landes Brandenburg (KitaG)
3.8 Sitzungsplan des Kreistages und des
Kreisausschusses für das Jahr 2018
3.9 Änderung bei der Besetzung von
Ausschüssen/Gremien
(Antrag der AfD-Fraktion)
hier: Bestellung eines neuen stimmberechtigten
Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
3.10 Änderung der Richtlinie des Landkreises
Dahme-Spreewald zur Unterstützung der Arbeit
der Fraktionen des Kreistages
(Antrag der Fraktion UBL/ Wir für KW)
4 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
5 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
6 Ggf. Informationen aus den Gesellschaften
6.1 Informationen aus den Gesellschaften,
Verbänden und Vereinen sowie den Bereichen
Wirtschaftsförderung und Tourismus des
Landkreises Dahme-Spreewald
7 Informationsvorlagen
7.1 Neuausrichtung des Präventionsrates
7.2 Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsamtes
für das 2. Halbjahr 2016
7.3 Bericht über die Umsetzung des SGB II
im Jobcenter Dahme-Spreewald
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur
Niederschrift der letzten Sitzung
10 Beratung und Bestätigung von
Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
10.1 Erwerb einer Teilfläche des Grundstückes von
der Evangelischen Kirchengemeinde Königs
Wusterhausen für den Neubau des
Verwaltungskomplexes des Landkreises
Dahme-Spreewald am Standort
Behördenzentrum in Königs Wusterhausen
(Neubau Jobcenter KW)
11 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und
Anträgen für den Kreistag
11.1 Erwerb Objekt Königs Wusterhausen
Berliner Straße
12 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
13 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude
Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41 - in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat