22. Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses
Sitzungstag: 26.03.2012
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
Beginn der gemeinsamen Sitzung mit dem
Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus
1 Barrierefreier Tourismus in Brandenburg
1.1 Bericht der Tourismusakademie Brandenburg zu Chancen und Perspektiven des barrierefreien Tourismus in Brandenburg
1.2 Sachstandsbericht der Tourismusverbände Spreewald e.V. und Dahme-Seen e.V.
Ende der gemeinsamen Sitzung mit dem
Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus
(Der GSA verbleibt im Sitzungssaal)
2 Zur Geschäftsordnung
2.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.2 zur Tagesordnung
2.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
3 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
3.1 Vorgesehene Festlegung des zukünftigen Flughafens Berlin-Brandenburg als sog. "Sanitätsflughafen" durch ein IGV-Durchführungsgesetz; hier: Vertrag mit dem Land Brandenburg zur Übernahme von Aufgaben zur Umsetzung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) am Flughafen Berlin-Brandenburg
4 Informationen
4.1 Bericht zur Arbeitsmarktsituation am Flughafen Berlin-Brandenburg International (BER)
4.2 Bericht über die Umsetzung des SGB II im Jobcenter Dahme-Spreewald
4.3 Einschätzung der Versorgungslage im ambulanten Pflegebereich in der ländlich geprägten Südregion des Landkreises Dahme-Spreewald
4.4 Behindertenpolitisches Maßnahmepaketes für das Land Brandenburg; hier: Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung im Landkreis Dahme-Spreewald
4.5 Information zur Umsetzung der Richtlinie zu § 22 SGB II - Kosten der Unterkunft und Heizung
5 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
6 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
7 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
8 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
Loge
Landra