Pres­se­mit­tei­lung

Sitzungstag: 21.02.2023
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Saal Funkerberg
Ort: Funkerberg 26
15711 Königs Wusterhausen

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:
1        Zur Geschäftsordnung
1.1    Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2    zur Tagesordnung
1.3    Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.11.2022
1.4    Verpflichtung neuer sachkundiger Einwohner für den Ausschuss für Kreisentwicklung, Infrastruktur,
           Mobilität und Bauleitplanung
2        Informationen
2.1    Sachstandsbericht zur Umsetzung des kommunalen Nahverkehrsplanes
3        Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
3.1    Strategie zur schrittweisen Umsetzung der Vorgaben des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes
          im kommunalen ÖPNV des Landkreises Dahme-Spreewald
3.2    Ausreichung von Fördermitteln aus dem Kreisstrukturfonds des Landkreises Dahme-Spreewald
           Förderbereich 2 Radverkehr
3.3    Evaluation der Umsetzung des Kreisentwicklungskonzeptes
          (Antrag der Fraktion GRUENE)
3.4    Entscheidung über die Beteiligung am Entwicklungsfonds der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft
          Dialogforum (KAG DF)
          (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
4        Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
5        Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:
6        Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
7        Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger

• im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
• in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
• in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstraße 41
• in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34

zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet
unter ris.dahme-spree­wald.de zur Verfügung.

Loge
Landrat