22. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Sitzungstag: 12.01.2012
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Sitzungsraum, Zimmer 116
Ort: Brückenstraße 41, 15711 Königs Wusterhausen
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
2.1 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2009 und Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2009
2.2 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2010 und Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2010
2.3 Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan
2.4 Jugendförderplan des Landkreises Dahme-Spreewald für das Jahr 2012
2.5 Übernahme der Anteile der Stadt Königs Wusterhausen und der Gemeinde Wildau an der TGZ Wildau GmbH
2.6 Aufhebung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Übernahme der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertagesbetreuungsangeboten im Jahr vor der Einschulung
2.7 Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes
hier: Mittelfristiges Hochbauprogramm
3 Informationen
3.1 Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes
hier: Energiebericht des Landkreises Dahme-Spreewald
3.2 Umsetzung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV)
hier: vorgesehene Festlegung des zukünftigen Flughafens Berlin-Brandenburg als sog. "Sanitätsflughafen" durch das IGV-Durchführungsgesetz - Folgen für den Landkreis Dahme-Spreewald
4 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
5 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
i. V. Klinkmüller
Erster Beigeordneter