21. Sitzung Kreisausschuss
21. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 21.06.2006
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang über Lohmühlengasse 12)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
1.3 zur Tagesordnung
2 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag bzw. Kreisausschuss
2.1 Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Jahr 2007
hier: Strategisches Programm zur Aufstellung des ersten Doppik-Haushaltes
2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung
hier: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für die Stadt Königs Wusterhausen
2.3 öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Errichtung und den Betrieb einer Regionalleitstelle für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
2.4 Bestellung von Vertretern des Landkreises Dahme-Spreewald in den Ausschuss für Windkraftnutzung der Regionalen Planungsgemeinschaft "Lausitz-Spreewald"
2.5 Dahme-Radfernwanderweg
hier: 1. übertragung einer Vergabeentscheidung für Bauleistungen auf den Landrat
2. Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe
3 Informationsvorlagen
3.1 Vorhaltung von Unterbringungskapazitäten in Gemeinschaftsunterkünften für dem Landkreis zugewiesene Migranten
3.2 Ausräumung der Beanstandungen aus dem Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2004
3.3 Antrag der Fraktionen SPD und CDU zum Nationalpark Lieberoser Heide
hier: Ergebnis der Prüfung
4 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
4.1 Genehmigung einer Auslandsdienstreise des Landrates
5 Ggf. Dringlichkeitsanträge
6 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
7 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag bzw. Kreisausschuss
7.1 Verkauf der Liegenschaft aus dem Teltow-Vermögen "Haus Teltow" in Bansin
7.2 1. Vergabe von Bauleistungen gemäß VOB/A für den Ausbau der K 6124 - Ortsdurchfahrt Lubolz einschließlich incl. Regenwasserkanal
2. Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe in der HHST 6500-94037
7.3 1. Vergabe von Bauleistungen gemäß VOB/A für die Bauhauptleistungen für den Erweiterungsbau Gymnasium Eichwalde
2. Zustimmung zur Erhöhung der überplanmäßigen Ausgabe in der HHST 2330-96020
7.4 Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI
hier: Brücke über die Dahme zwischen OT Dolgenbrodt und dem OT Friedrichsbauhof
7.5 Vergabe von Bauleistungen gemäß VOB/A für den Ausbau der K 6148 in Halbe - Kirchstraße - HHST 6500-94007
8 Ggf. Dringlichkeitsanträge
9 Verschiedenes
9.1 Sachstandsbericht des 2. Beigeordneten zur AWU Wildau GmbH
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
gez. Wille
Ausschussvorsitzender