21. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 10.05.2017
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Petition an den Kreistag zur Bitte auf Nichtfestsetzung eines Zwangsgeldes
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen/Gremien
hier: Bestellung eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes in den
Jugendhilfeausschuss
(Antrag der AfD-Fraktion)
5.2 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier: Bestellung eines neuen stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
(Antrag der Fraktion UBL/ Wir für KW)
5.3 Aufforderung an den Landrat: Problematik des Bibers im Landkreis Dahme-Spreewald
(Antrag der AfD-Fraktion)
5.4 Aufforderung an den Landrat: Problematik des Wolfs im Landkreis Dahme-Spreewald
(Antrag der AfD-Fraktion)
5.5 Wochenendgrundstücke am Schwielochsee – Schreiben an den Landtag
(Antrag der AfD-Fraktion)
5.6 Resolution zur gymnasialen Oberstufe am Standort Groß Köris
(Antrag der AfD-Fraktion)
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Änderung der Verwaltungsstruktur
7.2 Information über die überörtliche Prüfung der Gesellschaftsverträge kommunaler Un-ternehmen der kreisfreien Städte und Landkreise des Landes Brandenburg durch das kommunale Prüfungsamt des Ministeriums des Innern und für Kommunales
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
11.1 Veräußerung der kreiseigenen bebauten Liegenschaft auf der Insel Rügen, gelegen in Middelhagen OT Lobbe, Göhrener Weg 39
12 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat