21. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 18.05.2022
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
Sitzung vom 06.04.2022
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes
ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen
für den Kreistag
4.1 Neubildung des Kreisausschusses
hier: Sitzverteilung und Ausschussbesetzung
4.2 Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses
hier: Sitzverteilung und Ausschussbesetzung
4.3 Neubildung der freiwilligen Ausschüsse des Kreistages
hier:
1. Sitzverteilung in den Ausschüssen und Ausschussbesetzung
2. Zuteilung der Ausschussvorsitze
4.4 Neufassung der Verordnung über Beförderungsentgelte im
Taxenverkehr des Landkreises Dahme-Spreewald
4.5 Beschluss gegen Hass und Hetze
4.6 Bereitstellung von Menstruationsprodukten an Schulen
in Kreisträgerschaft und zwei öffentlichen Gebäuden des
Landkreises Dahme-Spreewald
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern
des Kreistages
5.1 Bereitstellung von Menstruationsprodukten in öffentlichen
Gebäuden des Landkreises Dahme-Spreewald
(Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
5.2 Kostenlose Menstruationsprodukte an Schulen in Kreisträgerschaft
(Antrag der Fraktion SPD)
5.3 Beantragung Mitgliedschaft im Airport Regions Council (ARC)
(gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU/FDP/Bauern,
DIE LINKE. und GRUENE)
5.4 Haushaltsmittel für den Radverkehr
(Antrag der Fraktion GRUENE)
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
Sitzung vom 06.04.2022
9 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben,
Reutergasse 12 - in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben,
Beethovenweg 14 - in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen,
Brückenstraße 41 - in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude,
Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat