21. Sitzung des Kreistages
21. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 28.06.2006
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
1.3 zur Tagesordnung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Bericht des Kreisseniorenbeauftragten
2.3 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes gegen 17.00 Uhr)
4 Haushalt
4.1 Entwurf der Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Haushaltsjahr 2006 (Nachtragshaushaltssatzung 2006) mit Haushaltsplan und Anlagen einschließlich Finanzplan und Investitionsprogramm 2005- 2009
4.2 Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Jahr 2007
hier: Strategisches Programm zur Aufstellung des ersten Doppik-Haushaltes
5 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
5.1 Ordnungsbehördliche Verordnung; hier: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für die Stadt Königs Wusterhausen
5.2 öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Errichtung und den Betrieb einer Regionalleitstelle für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
5.3 Bestellung von Vertretern des Landkreises Dahme-Spreewald in den Ausschuss für Windkraftnutzung der Regionalen Planungsgemeinschaft "Lausitz-Spreewald"
5.4 Errichtung eines Weiterbildungskollegs im Landkreis Dahme-Spreewald zum Schuljahr 2007/2008
5.5 Dahme-Radfernwanderweg; hier: Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe
5.6 Bauleistungen für den Ausbau der K 6124 - Ortsdurchfahrt Lubolz einschließlich Regenwasserkanal; hier: Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe in der HHST 6500-94037
5.7 Bauleistungen für die Bauhauptleistungen für den Erweiterungsbau Gymnasium Eichwalde; hier: Zustimmung zur Erhöhung der überplanmäßigen Ausgabe in der HHST 2330-96020
6 Ggf. Dringlichkeitsanträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Vorhaltung von Unterbringungskapazitäten in Gemeinschaftsunterkünften für dem Landkreis zugewiesene Migranten
7.2 Antrag der Fraktionen SPD und CDU zum Nationalpark Lieberoser Heide
hier: Ergebnis der Prüfung
7.3 Ausräumung der Beanstandungen aus dem Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2004
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
9.1 Verkauf der Liegenschaft aus dem Teltow-Vermögen "Haus Teltow" in Bansin
10 Ggf. Dringlichkeitsanträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.