21. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 29.06.2011
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Eingang Lohmühlengasse nutzen)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald
4.2 Aufhebung bzw. Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Landkreis Dahme-Spreewald und dem Landkreis Teltow-Fläming über die gegenseitige Sicherstellung der rettungsdienstlichen Versorgung
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Umstellung der Energieversorgung für die Landkreisverwaltung auf Ökostrom (Antrag der Fraktionen SPD und CDU)
5.2 Investitionsförderung mit Mitteln des Kreisstrukturfonds 2011; hier: Vergabe der Restmittel und Bindung evtl. Rückflussmittel (Antrag der Fraktionen SPD und CDU)
5.3 Änderung der Geschäftsordnung (Antrag der FDP-Fraktion)
6 Ggf. Dringlichkeitsanträge
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
9 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
9.1 Verkauf einer Liegenschaft aus dem Teltow-Vermögen; Grundstück Lützowstraße 87 in Berlin
9.2 Bestellung von zwei Prüferinnen des Rechnungsprüfungsamtes
10 Ggf. Dringlichkeitsanträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
Loge
Landrat