21. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 05.07.2017
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1 Erste Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für die Haus-haltsjahre 2017/2018 (Erste Nachtragssatzung 2017/2018)
2.2 Stellenplan 2017/2018 - Entscheidung über k.W.-Vermerke mit Wirkdatum 12/2017
2.3 Neustrukturierung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH und Aufnahme eines neuen Gesellschafters sowie Änderung des Gesellschaftsvertrages - Gesellschaftsver-trag der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH
2.4 Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen den Landkreisen Görlitz, Elbe-Elster, Dahme-Spreewald, Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz und der kreisfreien Stadt Cottbus zur Umsetzung des GRW-Antrags – „Zukunftswerkstatt Lausitz - Ent-wicklung neuer Perspektiven im Rahmen einer länderübergreifenden Regionalentwick-lung in der Lausitz“
2.5 Landkreis Dahme-Spreewald wird Gesellschafter der Internationen Naturausstellung GmbH (I.N.A. GmbH)
(BE: Herr Jahn - Dezernat Geschäftsbereich des Landrates)
2.6 Schulentwicklungsplanung (SEP) des Landkreises Dahme-Spreewald,
hier: Fortschreibung für den Zeitraum vom 01.08.2017 bis 31.07.2022
2.7 Namensänderung der Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt 'Ler-nen' in Königs Wusterhausen in Dahmeland-Schule
2.8 Namensänderung der Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "emotionale und soziale Entwicklung" in Groß Köris in „Schule am Zemminsee“
2.9 Beschluss des Kreistages Dahme-Spreewald mit der Forderung an die Landesregie-rung, sich mit der Problematik der bestehenden Wochenendhausgebiete im Außenbe-reich zu beschäftigen und die bauplanerische Entwicklung dieser Gebiete für die Zu-kunft zu ermöglichen
2.10 Petition an den Kreistag zum Schutz der Bevölkerung vor Verkehrseinflüssen
2.11 Einrichtung von Tempo-30-Zonen (Antrag der Fraktion UBL/ Wir für KW)
3 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
4 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
5 Ggf. Informationen aus den Gesellschaften
5.1 Informationen aus den Gesellschaften, Verbänden und Vereinen sowie den Bereichen Wirtschaftsförderung und Tourismus des Landkreises Dahme-Spreewald
6 Informationsvorlagen
6.1 Personalbericht Statistik per 31.12.2016
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
9 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
9.1 Anmietung Mieträume in Wildau für REKIS und Tannenhof
10 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
10.1 Erwerb Objekt Königs Wusterhausen Berliner Straße
11 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
12 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat