Pres­se­mit­tei­lung

Sitzungstag: 21.02.2023
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:
1        Zur Geschäftsordnung
1.1    Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2    zur Tagesordnung
1.3    Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.11.2022
1.4    Verpflichtung neuer sachkundiger EinwohnerInnen für den Gesundheits- und Sozialausschuss
2        Krankenhausreform: Einschätzung der 3. Empfehlung der Regierungskommission hinsichtlich
           der Krankenhausversorgung im Landkreis Dahme-Spreewald
           (BE: Herr Jasper, Geschäftsführer Klinikum Dahme-Spreewald GmbH)
3         Informationen
3.1     Bericht über die Umsetzung des SGB II im Jobcenter Dahme-Spreewald für das Jahr 2022
3.2     Aktueller Sachstand zu Asylbewerbern und Flüchtlingen im Landkreis Dahme-Spreewald
3.3     Aktuelle Informationen zur pandemischen Lage
4         Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
5         Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:
6         Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
7         Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger

• im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
• in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
• in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstraße 41
• in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34

zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet
unter ris.dahme-spree­wald.de zur Verfügung.

Loge
Landrat