Pres­se­mit­tei­lung

Sitzungstag: 24.11.2022
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Saal 3 des ZLR III
Ort: Schmiedestraße 2
15745 Wildau

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:
1        Zur Geschäftsordnung
1.1    Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2    zur Tagesordnung
1.3    Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der Sitzungen vom 27.01.2022 und 08.09.2022
2        Bericht des Geschäftsführers der Klinikum Dahme-Spreewald GmbH
          (BE: Herr Jasper, Geschäftsführer Klinikum Dahme-Spreewald GmbH)
3        Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
3.1    Neufassung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung der Jugend(sozial)arbeit
3.2    Sitzungsplan der Fachausschüsse für das Jahr 2023
3.3    Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Rettungsdienst
           im Landkreis Dahme-Spreewald
3.4    Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen stellvertretenden Kreisbrandmeister
           des Landkreises Dahme-Spreewald
3.5    Förderung von Investitionen für das Jahr 2022 gemäß Förderbereich 5 der Richtlinie
          des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung der Jugendarbeit
3.6    Jugendförderplan des Landkreises Dahme-Spreewald für die Jahre 2023/2024
3.7    Neufassung der Anlage 2 der Richtlinie zur Finanzierung der Kindertagespflege im Landkreis Dahme-Spreewald
3.8    Erste Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr
          des Landkreises Dahme-Spreewald
3.9    Strategie - Digitaler Landkreis Dahme-Spreewald
3.10  Abschluss eines neuen Mietvertrages mit der Bundesagentur für Arbeit für das Verwaltungsgebäude
           Max-Werner-Str. 5, 15711 Königs Wusterhausen
3.11  Erstellung eines wirtschaftlichen Leitbildes für den Landkreis Dahme-Spreewald
           (Antrag der Fraktion CDU/FDP/Bauern)
3.12  Offener Brief an das Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg
           zur Hundehalterverordnung
           (Antrag der Fraktion UBL/FREIE WÄHLER/FWKW)
4         Informationen
4.1     Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges
           hier: 30. September 2022
4.2     Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
5         Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
6         Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:
7         Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
8         Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger

• im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
• in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
• in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstraße 41
• in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34

zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet
unter ris.dahme-spree­wald.de zur Verfügung.

Loge
Landrat