21. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Sitzungstag: 21.09.2017
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Saal 1 des ZLR III
Ort: Schmiedestraße 2
15745 Wildau
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1 1. Änderung der Taxenordnung des Landkreises Dahme-Spreewald
2.2 1. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr des Land-kreises Dahme-Spreewald
2.3 Beteiligung des LDS an der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH ("Partnerschaft Deutschland")
2.4 Stellenplan 2017/2018 - Entscheidung über weitere kw-Vermerke mit Wirkdatum 12/2017
2.5 Satzung des Landkreises Dahme-Spreewald zur Erhebung von Elternbeiträgen und Essengeld für die Inanspruchnahme eines Betreuungsplatzes in einer Kindertagespfle-gestelle gemäß Kindertagesstättengesetz des Landes Brandenburg (KitaG)
3 Informationsvorlagen
3.1 Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017-2020 im Land Brandenburg ( U 6 Ausbau- Richtlinie 2017-2020)
3.2 Förderung von Investitionen für das Jahr 2017 gemäß Förderbereich 5 der
Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung der Jugendarbeit
3.3 Neuausrichtung des Präventionsrates
3.4 Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges
hier: 2. Quartal 2017
3.5 Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsamtes für das 2. Halbjahr 2016
4 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
5 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
6 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
6.1 Erwerb einer Teilfläche des Grundstückes von der Evangelischen Kirchengemeinde Königs Wusterhausen für den Neubau des Verwaltungskomplexes des Landkreises Dahme-Spreewald am Standort Behördenzentrum in Königs Wusterhausen (Neubau Jobcenter KW)
7 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
7.1 Erwerb Objekt Königs Wusterhausen Berliner Straße
9 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat