20. Sitzung Kreisausschuss
Sitzungstag: 24.08.2011
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Bitte Eingang Lohmühlengasse 12)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1 Umstellung der Energieversorgung für die Landkreisverwaltung auf Ökostrom (Antrag der Fraktionen SPD und CDU)
2.2 Ausbau des Geoinformationssystems für den Landkreis Dahme-Spreewald; hier: Finanzierungsbedarf
2.3 Zweite Änderung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung der Gründung und Festigung von Kleinstunternehmen in den ersten drei Jahren ihres Bestehens im Landkreis Dahme-Spreewald (Kleinkreditprogramm für Existenzgründer)
2.4 Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes des Landkreises Dahme-Spreewald
2.5 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Rettungsdienst des Landkreises Dahme-Spreewald
2.6 Klinikum Dahme-Spreewald GmbH; hier: Zustimmung zur Gründung einer Tochtergesellschaft
2.7 Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Kreismusikschule Dahme-Spreewald
2.8 Berufung des Vorsitzenden des Kreisschulbeirates als sachkundigen Einwohner des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur gem. § 99 Abs. 5 BbgSchulG
2.9 Besetzung des Jugendhilfeausschusses; hier: Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes auf Vorschlag eines anerkannten Trägers der freien Jugendhilfe
2.10 Erwerb der Liegenschaft Gemeinschaftsunterkunft Waßmannsdorf von der Liegenschaftsfond Berlin GmbH u. Co. KG
2.11 Mitgliedschaft des Landkreises Dahme-Spreewald im vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V.
2.12 Terminplan des Kreistages sowie des Kreisausschusses für das Jahr 2012
3 Ggf. Dringlichkeitsanträge
4 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
5 Informationsvorlagen
5.1 Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes; hier: vorgesehene Verpachtung der Dachflächen an kreiseigenen Gebäuden zur Photovoltaik-Nutzung
5.2 Bericht über die Umsetzung des SGB II im Jobcenter Dahme-Spreewald
5.3 Sachstandsbericht zur Umsetzung des Personalkonzeptes, des medizinischen Konzeptes sowie des Investitions- und Finanzierungskonzeptes bei der Klinikum Dahme-Spreewald GmbH (KDS GmbH)
6 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
7 Zur Geschäftsordnung
7.1 zur Tagesordnung
7.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
8 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
8.1 Erstunterbringung und soziale Betreuung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen; hier: Vergabe der Betreibung der Gemeinschaftsunterkunft für Empfänger von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und der Betreuung der dezentral untergebrachten Flüchtlinge
9 Ggf. Dringlichkeitsanträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
S. Loge
Landrat