20. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 29.03.2017
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der Sitzung vom 07.12.2016 und der Sitzung vom 15.02.2017
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Wahl einer Beigeordneten
4.2 Vergabe von Planungsleistungen für die Errichtung des Gymnasiums Schönefeld (Au-ßerplanmäßige Ausgaben) und Abschluss eines Mietvorvertrages zum Gymnasium Schönefeld
4.3 Einrichtung einer 4. Abteilung am Oberstufenzentrum Standort Blindenschule in Königs Wusterhausen
4.4 Änderungsverordnung zum NSG „Wanninchen“
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Antrag der Fraktion SPD/Grüne
Überarbeitung der Anlage 1 (Nahverkehrsplan 2016 bis 2020, S. 49, Punkt 4.3.4: Be-sondere Vorgaben für die Schülerbeförderung)
5.2 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier: Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners für den Gesundheits- und Sozi-alausschuss
(Antrag der Fraktion SPD/Grüne)
5.3 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen/Gremien:
hier: Bestellung eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes sowie eines neuen stellver-tretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
(Antrag der AfD-Fraktion)
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
9 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat