20. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 04.05.2011
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Eingang Lohmühlengasse benutzen)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der letzten Sitzungen
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Neubestellung von Mitgliedern des Kreisseniorenbeirates zur Mitwirkung im Kreisausschuss sowie im Gesundheits- und Sozialausschuss
4.2 Grundsatzentscheidung zur Ausschreibung der Trägerschaft des Jugendwohnheims im Lübben
4.3 Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald
4.4 Dritte Änderung der Richtlinie für die kommunale Anlagevermögensbewertung im Landkreis Dahme-Spreewald (Bewertungsrichtlinie)
4.5 Investitionsförderung mit Mitteln des Kreisstrukturfonds 2011
hier: Vergabeentscheidung
4.6 Übernahme der Anteile der Stadt Königs Wusterhausen und der Gemeinde Wildau an der TGZ Wildau GmbH
4.7 Petition auf Erteilung einer befristeten Duldungsgenehmigung für einen Wohnwagenstellplatz
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Aufforderung an den Landrat zur Rücknahme der Kündigung des Notarztvertrages mit dem Evangelischen Krankenhaus Luckau (Antrag der FDP-Fraktion)
5.2 Aufforderung an den Landrat zur Festschreibung von fünf Notarztstandorten in Schönfeld, Königs Wusterhausen, Teupitz, Lübben und Luckau (Antrag der FDP-Fraktion)
5.3 Grundsatzbeschluss zu Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung und zur Haushaltsplanung 2012 und Folgejahre (Antrag der Fraktionen SPD und CDU)
6 Ggf. Dringlichkeitsanträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Gemeinsame Adoptionsvermittlungsstelle der Landkreise Dahme-Spreewald, Oberspreewald-Lausitz und Elbe-Elster
hier: Erhöhung der Stellenanteile
7.2 Aktuelle Informationen zu den Aktivitäten der kommunalen Arbeitsgemeinschaft "Wassertourismusinitiative Brandenburg Süd-Ost" (AG WISO)
7.3 Jahresabschluss 2009
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
10.1 Verkauf der Liegenschaft Evangelisches Krankenhaus Luckau
11 Ggf. Dringlichkeitsanträge
12 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
S. Loge
Landrat