Pres­se­mit­tei­lung

Sitzungstag: 22.11.2022
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Beratungsraum (Beethovenweg)
Ort: Beethovenweg 14
15907 Lübben (Spreewald)

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:
1        Zur Geschäftsordnung
1.1    Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2    zur Tagesordnung
1.3    Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.09.2022
2        Informationsvorlagen / Informationen
2.1    Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
2.2    Sachstandsbericht zu Maßnahmen nach der Richtlinie "Pflege vor Ort"
2.3    Aktuelle Informationen zur Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine im Landkreis Dahme-Spreewald
2.4    Aktuelle Informationen zur pandemischen Lage
2.5    Aktuelle Informationen zur Lage der Klinikum Dahme-Spreewald GmbH
          (BE: Herr Jasper, Geschäftsführer Klinikum Dahme-Spreewald GmbH)
3        Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
3.1    Neufassung der Richtlinie zur Pauschalförderung von Selbsthilfegruppen und Seniorenbeiräten
          im Landkreis Dahme-Spreewald
3.2    Sitzungsplan der Fachausschüsse für das Jahr 2023
4        Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
5        Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:
6        Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
7        Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger

• im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
• in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
• in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstraße 41
• in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34

zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet
unter ris.dahme-spree­wald.de zur Verfügung.

Loge
Landrat