20. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Sitzungstag: 22.06.2017
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Saal 1 des ZLR III
Ort: Schmiedestraße 2
15745 Wildau
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Grundzüge und Merkmale von ÖPP-Projekten am Beispiel eines beabsichtigten Schulneubaus
(BE: Herr Wege, Partnerschaft Deutschland PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH)
3 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
3.1 Erste Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für die Haushaltsjahre 2017/2018 (Erste Nachtragssatzung 2017/2018)
3.2 Stellenplan 2017/2017 - Entscheidung über k.W.-Vermerke mit Wirkdatum 12/2017
3.3 Neustrukturierung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH und Aufnahme eines neuen Gesellschafters sowie Änderung des Gesellschaftsvertrages - Gesellschaftsvertrag der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH
3.4 Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen den Landkreisen Görlitz, Elbe-Elster, Dahme-Spreewald, Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz und der kreisfreien Stadt Cottbus zur Umsetzung des GRW-Antrags – „Zukunftswerkstatt Lausitz - Entwicklung neuer Perspektiven im Rahmen einer länderübergreifenden Regionalentwicklung in der Lausitz“
3.5 Landkreis Dahme-Spreewald wird Gesellschafter der Internationen Naturausstellung GmbH (I.N.A. GmbH
3.6 Einrichtung von Tempo-30-Zonen (Antrag der Fraktion UBL/ Wir für KW)
4 Informationsvorlagen
4.1 Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges
hier: 1. Quartal 2017
4.2 Personalbericht Statistik per 31.12.2016
4.3 Neufassung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald über die Förderung von anderen bedarfserfüllenden Angeboten der Kindertagesbetreuung
5 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
6 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
7 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss und den Kreistag
7.1 Anmietung Mieträume in Wildau für REKIS und Tannenhof
7.2 Erwerb Objekt Königs Wusterhausen Berliner Straße
8 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
9 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat